Hugh...Schäuble hat gesprochen(wie immer ohne nachzudenken)

[StarFire]

Dazu hat Volker Pispers noch was zu sagen:
http://www.youtube.com/watch?v=1TbLxTCLCGo

lg
SF

[aeternitas]

Han Ulrich Jörges vom Stern sagte mal was tolles,
das Politblog hat ein Video daraus gemacht:

http://www.youtube.com/watch?v=E8oc9R9Vcv8


Man kann nur hoffen, das er sich dran hält, seine Medienkollegen
am besten auch.
(ja, Wunschdenken, ich weiß)



Jan

[Celeborn]

Noch ist es nicht soweit, aber wenn es zum schlimmsten kommt wird es leider keine Freiheitlichen USA mehr geben die als Befreier kommen wie in den40ern letzten Jahrhunderts. Denn ausgerechnet von dort kommt dieser Wahn.
Die Terrorristen haben bereits gewonnen wenn sie einen solchen Apparat bei uns erzeugen können.
Solche bestrebungen sind das Spiel von Leuten die sich die Macht sichern wollen und dazu mit der Angst der Bürger spielen um ihre Ziele umzusetzen.
Den Text hat mis übrigens ein Überzeugter CDUler zukommen lassen...Weil auch ihm das Angst macht...mit den Worten "Du bist doch in vielen Foren...mach mal..." Also selbst dort ist das ganze nicht unbedingt eine erstrebenswerte sache...

[Bote_des_Fenrir]

Aber sonst is alles klar? Wie hohl kann man denn sein, erst töten wir alle die was gegen den Staat sagen, danach kommt die Merkel und lässt andersgläubige töten,.................

[Meathook]

Ich habe dazu ein sehr schönes Bild gefunden und ich möchte mich zum Thema nicht weiter äußern:

[Gaheris]

Hm, ich denke Schäuble ist einfach clever. Oder anders gesagt, dumm ist er garantiert nicht, sonst wäre er nicht da, wo er ist.
All diese Dinge über die er (zumindest öffentlich) nachdenkt, und die Äußerung, man müsse "solche Gefährder behandeln wie Kombattanten und internieren" können nur funktionieren, wenn Deutschland sich in einem offiziellen Krieg befände und damit Kriegsrecht (Genver Konvetion usw.) gelten würde. Schäuble als Dr. jur weiß das auf jeden Fall. Genauso muss er auch wissen, dass viele andere seiner "Forderungen" schlicht nicht umsetzbar sind.

Blieben also zwei oder drei Deutungsmöglichkeiten:

1. Er hat irgendein ernstes psychischen Problem.

2. Er macht "Politik" um die eh nahezu profillose SPD endgültig ins Aus zu schubsen und der nur wenig profilierten CDU "Farbe" zu geben. Man sollte nicht vergessen, dass das, was man in der Öffentlicheit hört auch für die Öffentlichkeit bestimmt ist. Die wichtigen Dinge und die Entscheidungen laufen in den ständigen Ausschüssen.

3. Er schockt uns damit so lange, bis wir vermeintlich kleinere Kröten klaglos schlucken.....

[JadisS]

Auch wenn es vieleicht unpassend ist das zu sagen. aber irgendwie erinnern mich die aussagen von schäuble. An den poltitische entwicklung, die letztlich auch zum dritten reich führten.

Hier werden geziehlt ängste vor Terroristen geschürt. Und dann dafür geworben nach und nach härtere maßnamen zur abwehr selbiger zu fahren. Mit der zeit würde dann das recht immer weiter gebäugt, und wir hätten einen polizei staat, in dem Jeder bürger ein potentieller verdächtiger ist.

Internierungslager klingen auch beunruhigend nach guantanamo.

Ich hoffe nur das dieser man niemals in die position kommt seine vorstellungen ungehindert in die tat um zu setzen. Ansonsten sehe ich schwartz für die demokratie in deutschland.

Aber auch gesetz dem Fall es würde in deutschland doch einmal zu einem größeren anschlag kommen, dann hätte schäuble vieleicht sogar einen großteil der bevölkerung hinter sich um seine ideen zu verwirklichen. Bush hätte ja auch nie diesen auftrieb bekommen wenn nicht der 11. September als melkkuh da gewesen wäre.

[aeternitas]

Hallo!

Vielleicht hilft es ja, dem Wolfgang mal das Grundgesetz zu schicken,
der Vorschlag von Sven klingt jedenfalls sehr gut:

sven scholz - sagichdoch? » Grundgesetz bestellen solange es noch gilt

Also, 3 mal GG bestellen (kostet uns ja nix) 1 mal behalten, 1 mal verschenken
und 1 mal an Wolfgang senden.
(steht alles beim Sven wies geht)
Wenn das genug Menschen machen, denkt da vielleicht mal jemand nach.

Macht alle mit!
Jan

[Tîrn]

Toll, jetzt haben wir Hausmeister Krause als Bundesminister für Innereien...oder Staatssicherheit oder wie sich das schimpft.

[Regroth]

Ist nicht die persönliche Freiheit eines der höchsten Errungenschaften unserer heutigen Gesellschaft und deshalb mit aller Macht zu verteidigen?

Für mich ist sie es jedenfalls! Egal aus welchen Gründen, ich werde immer ganz klar gegen eine Beschneidung dieser Freiheit sein!


Und da es nun keinem hilft, wenn ich mich über irgendwelche Personen an dieser Stelle auslasse, will ich dazu auch nicht mehr sagen.

[Haigal]

Ich denke, der Job als Innenminister ist ein Reaktionsjob, wie viele andere auch.
Passiert nichts, macht man business as usual. Ruhige Kugel. Keine Schlagzeilen, aber man kann auch nichts bewegen. Kracht es irgendwo medienwirksam (Auslandseinsätze, Flutkatastrophe, Feinstaub, Klimaerwärmung, Solarenergie, Vulkanausbruche, Zunami usw.) zeigen alle auf den (vermeintlich) zuständigen Minister und sagen empört: "mach mal ... wenn du nicht machst bist du unfähig".
Dann fängt der sofort mit mehr oder weniger Hirn an zu machen und je nachdem, ob es ihm plötzlich angenehm auffällt, daß keiner mehr gegen seine Aktionen ist oder er sich da reinsteigert (pathologisch bedingt oder auch nicht) macht er und macht und macht. Die Aktionen und Vorschläge werden immer irrer, die Ideen entfernen sich immer mehr von der Wirklichkeit und am Ende haben wir so Herrn wie Schili, Schäuble, Kanter und Co. deren Blick für Verhältnismäßigkeit gänzlich geschwunden zu sein scheint.

Ich finde es menschlich sehr schade, daß diese Menschen, die Innenminister werden, geworden sind, sich nicht schämen, anderen Menschen mit diesen verrückten, gefährlichen und kranken Ideen und Gesetzen solch einen erbärmlichen Dienst zu erweisen.

Ich habe zum Beispiel noch von keinem Terroristen gehört, dem man mit Hilfe eines Chips im Ausweis oder den tausenden von Kameras auf öffentlichen Plätzen davon abhalten konnte eine Bombe zu legen. Vorher oder dabei wurde mit diesem tollen neuen Methoden noch keiner geschnappt. Das einizige, was diese Sachen bringen, ist eine schnellere Aufklärung DANACH. Dann ist aber das Kind schon längst in den Brunnen gefallen und die Sachen dienen nur der Aufbesserung der Statistik oder den unlauteren, unrechtmäßigen und so finde ich menschenfeindlichen Zielen, die sonst damit angepeilt werden. Auch vermisse ich die Anstrengungen der Bundesregierung/der Politik die Maßnahmen mal auf ihren Erfolg hin zu untersuchen.

Ob Herr Schauble oder andere Minister durch ihren Beruf paranoid geworden sind, kann ich nicht beurteilen, daß die Symptome sichtbar da sind, kann wohl jeder sehen.

mein Senf dazu

der
von solchem Unrecht nichts haltende
Haigal

[Hugin]

Ich finde das nicht paranoid, sondern wohl durchdacht in Bezug auf die gegenwärtige Entwicklung.

Durch dieses Gesetz werden sich kritische Diskussionen künftig nur noch an den Bruchlinien politischer Tabus bewegen können. Wer diese Linien überschreitet, macht sich der Subversion schuldig, weil sein Verhalten dazu angetan ist, das Vertrauen der Bevölkerung in die Legitimität des Staates zu untergraben. Unruhestifter können so ohne Anklageerhebung dauerhaft interniert werden, denn von der Subversion bis zur Verschwörung ist es ja ohnehin nur noch ein kleiner Schritt. Überwachungskameras eignen sich zwar weniger zur Abwehr von Terroranschlägen, aber dafür zur Identifikation von Demonstrationsteilnehmern und falls solche Aufzüge irgendwann einmal in einen Volksaufstand umschlagen sollten, steht die BW mit schwerem Gerät im Hintergrund. Hatten wir alles schon mal, nur mit antifaschistischem Schutzwall außen drum.

Im nächsten Schritt werden die mittlerweile überflüssig gewordenen Länderregierungen aufgelöst und der Bundestag durch eine kommissarische EU-Vertretung ersetzt, die von Brüssel bestimmt wird und unsere innere Sicherheit garantieren soll. Zum Ausgleich können wir dann bei den zukünftig im Abstand von 12 Jahren stattfindenden Europa-Wahlen von unserem demokratischen Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen. Wobei davon auszugehen ist, daß diese Legislaturperiode auf Antrag erweitert wird, da der hohe Verwaltungsaufwand bei vergleichsweise geringer Wahlbeteiligung einfach nicht mehr die finanziellen Ressourcen rechtfertigt, welche dringender im Kampf gegen den islamistischen Terror benötigt werden und außerdem die Aufnahme von Ruanda als 56. Mitgliedsstaat der EU die Gemeinschaft vor zusätzliche Herausforderungen stellt.

[der Reisende]

Hi,

Zitat von Bote_des_Fenrir

...hätte kaufmann doch nur richtig getroffen!!!

solche Aussagen finde ich persönlich weder hilfreich noch prickelnd

Biometrische Software erkennt Terroristen nicht
Biometrische Daten haben es bis auf den deutschen Reisepass geschafft. Für die Terrorfahndung taugt die Technik aber noch nicht. Das BKA hat computergestützte Kamerasysteme getestet - und ist enttäuscht.
Quelle:Technik versagt Biometrische Software erkennt Terroristen nicht - Deutschland - sueddeutsche.de

In diesem Zusammenhang habe ich diese Nachricht in der Süddeutschen gefunden. Das heisst bei 0,87% Terroristen findet die Software gerade mal ein Drittel. Hochgerechnet wären es bei 80 Millionen Deutschen 800.000 Terroristen.

Das nächste Problem aus diesem ganzen Desaster hatten wir schon vor ein paar wochen als einge Touristen bei einem air-berlin flug Osama bin Laden verhaftet hatten. Allerdings entpuppte er sich als ägyptischer Professor.

Als nächstes kommen dann Nachbarschaftshilfssherriff und und und

Ich glaube Herr Schäuble weiß garnicht, was er mit diesem Blödsinn anrichtet.

edit: Also das ist mal eine super Idee, mit dem GG an Herrn Schäuble, ich habe eben bestellt
edit ende

ich grüße euch

Jürgen

[PadDraig]

>>>>Quote: Noch ist es nicht soweit, aber wenn es zum schlimmsten kommt wird es leider keine Freiheitlichen USA mehr geben die als Befreier kommen wie in den40ern letzten Jahrhunderts. Denn ausgerechnet von dort kommt dieser Wahn.

Freiheit? Welche Freiheit denn??!! Meinst Du die "Freiheit" von einem durchgeknallten Paranoiden erschossen zu werden, denn Du nach dem Weg zur Uni fragen wolltest? Und der danach ungeschoren weggekommen ist weil DU Dich auf seinem Grund und Boden befunden hattest?

Oder die "Freiheit" wegen ( 2 X = wiederholtem!) Pinkeln in der Oeffentlichkeit zwei Jahre Gefaengnis zu bekommen?

Aber nein, Du meintest gewiss die "Freiheit", drei Jahre Gefaengnis zu kriegen, weil Du es im Doggie-Style mit Deiner Frau gemacht hast und Du vom Euch immer spannenden Nachbarn angesch...en wurdest. Und diese 3 Jahre dann zu fast fuenf Jahren wurden, weil der Richter herausgefunden hatte dass ihr beiden Pechvoegel zwar verheiratet seid - nur halt nicht miteinander...

Nun, ich denke, dass man anderen erst Freiheit bringen kann, wenn man sich selber befreit hat. Und anderen den Versuch dazu auch zumindest zugesteht!...

>>>>Die Terrorristen haben bereits gewonnen wenn sie einen solchen Apparat bei uns erzeugen können. Solche bestrebungen sind das Spiel von Leuten die sich die Macht sichern wollen und dazu mit der Angst der Bürger spielen um ihre Ziele umzusetzen.

Sehe ich auch so. Der eine laesst dann irgendwann gegen 05:45 Uhr in der Frueh "zurueckschiessen" , der andere befiehlt den Angriff auf die Funktionaere der "Konterrevolution" und startet "Saeuberungsaktionen"....

Bin nur mal gespannt, wann bei uns U-Bahnen explodieren um den Volks-Hass zu zuenden und zu schueren. Dass, Leute, macht mir wirklich Angst!! Zumal wir ja auch schon laenger keinen Weltkrieg mehr hatten....

>>>>Den Text hat mis übrigens ein Überzeugter CDUler zukommen lassen...Weil auch ihm das Angst macht...mit den Worten "Du bist doch in vielen Foren...mach mal..." Also selbst dort ist das ganze nicht unbedingt eine erstrebenswerte sache...

(Satire an!) Hach - wer wird denn Angst haben vor solchen geistigen Brandstiftern!! (Satire aus!)

Hmmm. In meiner Strasse reden ein paar der Nachbarn vom Auswandern. Vielleicht wirklich gar keine so schlechte Idee!....

LG!

PadDraig

[Bote_des_Fenrir]

soooo, hab mir etz des Grundgesetz bestellt und werde es dem herrn Schäuble schicken da er ja bekanntlich keins zur Hand hat.

[Sabrina]

LOL, mein Freund gestern Abend beim Einschlafen: *murmelnd* "Schlafen. Morgen Auto kaufen. Und wenn das nicht mehr da ist, beschwer' ich mich beim ***********. *kurze Pause* Schäuble."

*gg*

[Celeborn]

Ist denn keinem aufgefallen das die Politik hier vorgeht wie die Gewerkschaften bei lohnverhandlungen....Es werden immer Völlig unmögliche Forderungen gestellt um dann das zu erreichen was das heimliche ziel ist....
Insgesammt führt das zu einem scheibchenweisen Verlust der Freiheit....Das läuft nun schon 20 Jahre und kaum einer wird aufmerksam, weil alles in kleinen, nicht so schlimm wirkenden Bröckchen geschluckt wird.
Wenn man vor 20 Jahren die gesetze so hingemacht hätte wie sie heute sind, wäre sofort von einer Diktatur die rede gewesen.

[StarFire]

Ich glaube, das wissen hier alle. Diese "Spielchen" sind doch so offensichtlich. Nur - was macht man gegen so einen Apparat und diese Methoden?

lg
SF

[scréachóg]

Zitat von StarFire

Nur - was macht man gegen so einen Apparat und diese Methoden?

Harry Potter lesen. Rainhard May hören.

"CONSTANT VIGILANCE!!!"

[StarFire]

Ach ... Du auch? *ggg*

http://www.youtube.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I

lg
SF